Einblicke in den Ibiza Untersuchungsausschuss

Jan Krainer gibt Einblicke in den Untersuchungsausschuss.

 

Jan Krainer, der Fraktionsführer der SPÖ im Ibizavon der -Untersuchungsausschuss, war so nett, uns einige Fragen zum Ibiza-Untersuchungsausschuss zu beantworten.
Bild: Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen

Lieber Jan, was ist die wichtigste Aufgabe eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses?
Die Vorgänge im politischen Raum transparent zu machen.

Was war deiner Meinung nach die größte Überraschung im Ibiza U-Ausschuss?
Die enge Verwobenheit von Sobotka, Kurz, Blümel mit Novomatic und das ganze System ÖVP drumherum.

Sollte ein U-Ausschuss mehr Rechte bekommen?
Ich denke, der U-Ausschuss, so wie er ist, ist ein gutes parlamentarisches Werkzeug.
Was momentan jedoch fehlt, ist der Respekt der Regierung vor dem Parlament. Was nützt das beste Werkzeug, wenn es von der Regierung sabotiert wird? Da werden Akten geschwärzt und wird Videomaterial vorenthalten. Es wird alles getan, um die Arbeit zu erschweren. Aber ich kann Euch versprechen, wir bleiben trotzdem dran!

Was war der einprägendste Spruch?
Da gab es einige, aber ich denke „Tu es für mich“ gewinnt.