Übersicht

Meldungen

Bild: SPÖ/Visnjic

Rendi-Wagner fordert Preiskontrolle bei Sprit und Lebensmitteln  

Lebensmittel und Sprit werden immer teurer und teurer. Der Wirtschaftsminister missachtet das Preisgesetz, laut dem er bei ungerechtfertigt hohen Preisen an der Zapfsäule eingreifen müsste. Die SPÖ wird daher eine Ministeranklage einbringen, sollte Kocher nicht umgehend tätig werden. Außerdem soll der Minister einen Sonderbericht bei der Bundeswettbewerbsbehörde zu den Lebensmittelpreisen beauftragen, fordert SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner.

Bild: David Višnjić

Auf Besuch in Tirol – Nächster Halt: Energiewende!

Energiewende, Pflege und die Teuerung waren die Hauptthemen bei Pamela Rendi-Wagners Stationen ihrer „Ein Land.“-Tour in Tirol. Auf dem Besuchsprogramm standen Betriebe in Hall, ein Seniorenzentrum in Zams und die Wasserkraftwerks-Baustelle in Sellrain. Gekrönt wurden die Tirol-Tage von einem stimmungsvollen Sommerfest!

Bild: David Višnjić

Rendi-Wagner/Dornauer: Wir kämpfen für ein leistbares Leben!

Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer fordern sofortige Maßnahmen gegen die Teuerung. Die SPÖ hat seit Monaten einen konkreten Plan, um das Leben leistbar zu machen. In Tirol setzt die SPÖ unter anderem auf erneuerbare und leistbare Energie.

Bild: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

SPÖ sagt Altersarmut von Frauen den Kampf und will Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung

Am 3. August ist Equal Pension Day – bis zu diesem Tag haben Männer im Durchschnitt so viel Pension bekommen wie Frauen im ganzen Jahr. Ein Hauptgrund dafür ist die hohe Teilzeitquote bei Frauen. Die SPÖ sagt der Altersarmut von Frauen den Kampf an und fordert u.a. einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung und eine bessere Anrechnung von Kinderbetreuungszeiten.

Bild: Elisabeth Mandl

Deutsch an Regierung: „Das war’s, Ciao. Macht bitte den Weg frei für Neuwahlen!“

Der türkis-grüne Sommerministerrat war ein „Super-GAU“. Die Regierung hat einmal mehr unter Beweis gestellt, dass sie nicht für die Bevölkerung arbeitet, sondern dem Land und den Menschen schadet. Für unseren Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ist klar: „Es ist höchste Zeit, dass die Regierung ihr Scheitern eingesteht und den Hut nimmt!"

Bild: SPÖ/Louis David

Rendi-Wagner auf Arbeitsbesuch in Brüssel

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner war in Brüssel und hat sich dort u.a. mit EU-Parlamentspräsidentin Metsola, S&D-Fraktionsvorsitzender Garcia Perez und den SPÖ-EU-Abgeordneten über aktuelle politische Fragen wie die EU-Perspektive für die Ukraine und die Rekordteuerung ausgetauscht.

Bild: Adobestock

SPÖ fordert, dass Kategorie- und Richtwertmieten bis 2025 nicht erhöht werden dürfen

Wohnen verschlingt einen immer größeren Teil des Einkommens und viele Menschen wissen nicht mehr, wie sie sich die Mieten leisten können. Für die SPÖ ist klar: In Zeiten der Rekordteuerung dürfen Mieter*innen nicht zusätzlich belastet werden! Die SPÖ fordert deshalb u.a. ein Sondergesetz, damit Kategorie- und Richtwertmieten bis 2025 nicht erhöht werden dürfen sowie Mietobergrenzen.